Sie A****loch?!
Montag, 18. Juni 2007Bei meinen unregelmäßigen Recherchen zum Thema Blog-Recht bin ich zufällig bin ich auf das noch ganz junge „Kriegs-Recht“-Blog von (Rechtsanwalt) Henning Krieg und auf die Ankündigung einer Artikelserie Blogs & Recht gestoßen.
Abgesehen davon, dass ich gespannt bin, welche nebelbehangenen Rechtsuntiefen dort vielleicht endlich auch für die vielen bloggenden juristischen Laien einmal verständlich erklärt werden, fand ich vor allem das Bild vom Hamburger Barcamp sehr amüsant. Es zeigt eine Folie aus einer Session „Blogs und Recht“ zum Thema Beleidigungen im Blog. Dort werden (sicherlich geschickt provokativ gewählt) zwei Urteile (bzw. Teile von Urteilsbegründungen) gezeigt, die klar machen, wie unsicher das Terrain für uns Blogger abgesteckt ist.
Zum einen wird ein Beschluss des OLG Köln1 zitiert, in dem festgestellt wird, dass die Bezeichnung einer Person als A****loch keinesfalls eine Beleidigung, sondern lediglich eine ‚pointierte Äußerung‘ des Missfallens darstelle. Andererseits konstatiert das zweite aufgeführte Zitat2, dass das Ansprechen eines anderen in der Du-Form eine Bekundung persönlichen Missachtung und beleidigend sei. :-/
Das sich bei solcher Rechtsprechung kein freizeitmäßiger Blogger mehr sicher ist, was er denn noch sorglos schreiben kann, dürfte kaum mehr verwundern. Ich persönlich finde die Titulierung als „A****loch“ um einiges beleidigender als die einfache Anrede mit „Du“, aber das scheinen die Gerichte wohl anders zu sehen. Vielleicht liegt’s am Altersunterschied?!
- 1 OLG Köln Beschluss vom 19.12.2001 – 28 T 8/01
- 2 Leider finde ich zum zweiten Zitat keine entsprechende Quelle im Internet, die ich hier verlinken könnte.